Regierung startet Kohleausstieg

Text von Campact

Regierung startet Kohleausstieg

Auch auf Ihren Druck hin hat die Regierung heute beschlossen, für den Klimaschutz die ersten Kohlekraftwerke abzuschalten. Selbst wenn das für das deutsche Klimaziel noch nicht reicht: Der Einstieg in den Kohleausstieg ist geschafft!

Lesen Sie, wie es dazu kam…

Noch im Sommer sah es so aus, als müssten wir mit dem Kohleausstieg mindestens bis zum Regierungswechsel 2017 warten. Doch heute hat die Bundesregierung ihr Aktionsprogramm Klimaschutz beschlossen – und damit, dass die ersten Kohlekraftwerke abgeschaltet werden. Zwar werden nicht genug Kraftwerke abgeschaltet, um das deutsche Klimaziel zu erreichen. Aber der Einstieg in den Kohleausstieg ist geschafft!

Dieser Erfolg ist auch Ihrem Engagement zu verdanken. Als Mitte Oktober Pläne aus dem Wirtschaftsministerium durchsickerten, dass per Verordnung in den nächsten Jahren etwa zwei Dutzend Kraftwerke vom Netz genommen werden könnten, setzte die Kohlelobby alle Hebel in Bewegung. Sigmar Gabriel kippte schnell um – und gab in den folgenden Wochen den überzeugten Kohlekumpel.

Doch gemeinsam konnten wir Sigmar Gabriel zur Vernunft bringen. Zusammen mit unseren Partnern von Greenpeace, BUND und Nabu sammelten wir innerhalb weniger Wochen 230.000 Unterschriften, organisierten zeitgleich Aktionen in 40 Städten, und in den Ministerien brachten hunderte Anrufe die Telefone zum Glühen. So haben wir gezeigt: Wenn der Wirtschaftsminister Gabriel sich heimlich von den Klimazielen verabschiedet, die der Umweltminister Gabriel selbst mitbeschlossen hat, verursacht das einen Sturm der Entrüstung.

Mit Erfolg: Sigmar Gabriel will die Energiekonzerne nun dazu zwingen, bis 2020 jährlich 22 Millionen Tonnen CO2 zusätzlich einzusparen – und lässt damit erstmals den Kohleausstieg konkret werden. Doch noch ist das Gesetz nicht verabschiedet. Im Frühjahr muss es durch den Bundestag. Dabei wird die Kohlelobby nichts unversucht lassen, um die Zeitenwende in der Energiepolitik aufzuhalten.

Doch auch wir haben gezeigt, dass mit uns zu rechnen ist. Im kommenden Jahr wollen wir unser Engagement für den Kohleausstieg weiter ausbauen. Denn die Kohlelobby darf unseren Erfolg im Parlament nicht einfach einkassieren. Stattdessen wollen wir dafür kämpfen, noch mehr Kohlemeiler abzuschalten.

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Vielen Dank für Ihr Engagement und herzliche Grüße

Ihr Chris Methmann, Campaigner

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