Briefwahl ab sofort: Energietisch Berlin

Information von Energietisch Berlin

Jetzt schon per Brief abstimmen

Energietisch-Newsletter Nr. 14/2013

Liebe/r Unterstützer/in,

jetzt geht es richtig los: Seit Montag kann man ganz einfach im Internet seine Briefabstimmungsunterlagen beantragen. Auf der Seite der Landeswahlleiterin einfach das Formular ausfüllen und später bequem von zuhause abstimmen. Derweil hat Hamburg schon abgestimmt und gezeigt, dass es auch bei uns eng werden kann. Mit einer knappen Mehrheit von 50,9 Prozent stimmten die Hanseaten für den Rückkauf der Energienetze. Auch wenn sich in Berlin ein deutlichere Mehrheit abzeichnet, heißt es jetzt mobilisieren, mobilisieren und mobilisieren! Das verlängerte Wochenende rufen wir daher als Aktionswochenende aus, für das wir auch wieder Deine Unterstützung brauchen.

Mit besten Grüßen
Dein Kampagnenteam

INHALT:
1) Briefabstimmung: Internetformular ist jetzt online!
2) Mitmachen: Aktionswochenende 3.- 6.10.
3) Kampagnenmaterial: Banner, Buttons und Plakate
4) Urteil: Energietisch darf Plakatieren
5) Stadtwerke: Kein Bonsai-Stadtwerk für Berlin
6) Volksentscheid Hamburg: Mehrheit will Netze zurück
7) Nächste Energietisch-Termine im Überblick

1) Briefabstimmung: Internetformular ist jetzt online!
In dieser Woche beginnt die Verschickung der Abstimmungsbenachrichtigung an 2,4 Millionen Berliner Wahlberechtigte. Wer am 3. November nicht in Berlin ist, kann ganz einfach Briefabstimmungsunterlagen beantragen und bequem zuhause sein Kreuz machen. Dazu ist seit Montag das offizielle Internetformular zur Beantragung der Unterlagen online. Zur Erinnerung: Für einen erfolgreichen Volksentscheid müssen mindestens 625.000 Befürworter bei der Abstimmung mit „Ja!“ stimmen. Zur Mobilisierung hat Animationsfilmer Markus Wende wieder einen kleines Video für uns produziert. Das Video und alle Informationen zur Briefabstimmung gibt es hier.

2) Mitmachen: Aktionswochenende 3.- 6.10.
In der heißen Phase des Volksentscheids müssen wir jetzt wieder verstärkt auf die Straße. Das Besondere daran: Mit unseren Postkartenflyern können die Berlinerinnen und Berliner die Briefabstimmungsunterlagen gleich direkt bei uns beantragen. Beim Aktionstag am 22. September hat das schon sehr gut funktioniert. Doch wir brauchen wieder mehr aktive Sammlerinnen und Sammler. Also, zieht gemeinsam in Teams los und sprecht Menschen an. Um die Koordination zu erleichtern, haben wir wieder unseren Sammel- und Aktionskalender freigeschaltet. Mehr…

3) Kampagnenmaterial: Banner, Buttons und Plakate
Auf der Homepage des Berliner Energietisches sind jetzt sämtliche Materialien zum Download abrufbar. Darunter zum Beispiel ein Plakatmotiv für Läden, Kneipen, etc.. Bitte nutzt auch die Internetbanner zur Verlinkung auf unsere Homepage. Für Facebook stehen ein Bannermotiv für Deine Profilseite sowie ein PicBadge zur Verfügung. Ansonsten liegen im Büro Flyer, Briefabstimmungspostkarten und Buttons zum abholen bereit. Mehr…

4) Urteil: Energietisch darf Plakatieren
Plakatieren ist nicht ganz einfach. Neben dem Aufwand 10.000 Plakate an die Berliner Lichtmasten anzubringen, müssen vorher von allen 12 Berliner Bezirken Genehmigungen eingeholt werden. Aufgrund des Berlin-Marathons wurde uns zunächst die Plakatiererlaubnis durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf entlang der Strecke bis zum 29.9. verweigert. Wir klagten dagegen, und bekamen nun recht. Das Verwaltungsgericht Berlin hob per einstweiliger Anordnung ein Verbot der Plakatierung für den Volksentscheid entlang der Marathonstrecke auf. Unsere Aktiven beeilten sich danach extra mit der Plakatierung und am Tag der Fernsehübertragung wurden dann auch einige unserer Plakate gesichtet. Mehr…

5) Stadtwerke: Kein Bonsai-Stadtwerk für Berlin
Die Koalition aus SPD und CDU hat sich nun anscheinend auf die Gründung eines Mini-Stadtwerkes geeinigt um kurz vor der Abstimmung dem Volksentscheid den Wind aus den Segeln zu nehmen. Beschlossen wird dieses Abfanggesetz am 24. Oktober. Wir planen bereits eine Aktion, um die Unterschiede zwischen einem echten Stadtwerk a la Energietisch und dem Plagiat von SPD und CDU deutlich zu machen. Aus unserer Sicht ist der Volksentscheid nun wichtiger denn je. Umweltsenator Michael Müller (SPD) hatte einen Stadtwerksentwurf vorgelegt, der zugunsten des Koalitionspartners zu einem Mini-Stadtwerk heruntergekocht wurde, für das gerade einmal 1,5 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen sind. Etwa genauso viel hat die Verschiebung des Abstimmungstermins gekostet. Mehr…

6) Volksentscheid Hamburg: Mehrheit will Netze zurück
Am 22. September waren die Hamburger nicht nur zur Wahl des neuen Bundestags aufgerufen, sondern stimmten gleichzeitig über die Energieversorgung der Hansestadt ab. Es wurde ziemlich spannend. Erst kurz vor Mitternacht war klar, dass die Initiatoren des Volksbegehrens “Unser Hamburg – Unser Netz” die Mehrheit erringen konnten. Mit 50,9 Prozent sprachen sich die Abstimmenden für die vollständige Übernahme der Energienetze der Hansestadt durch die öffentliche Hand aus. Damit setzten sie ein wichtiges Signal auch für den Volksentscheid in Berlin. Wir freuen uns sehr für unsere Freunde aus Hamburg, die sich damit gegen eine heftige, und zum Teil polemisch geführte, Gegenkampagne durchgesetzt haben. Mehr…

6) Nächste Energietisch-Termine im Überblick

02.10. 19 Uhr Energietischplenum, Greifswalder Straße 4

07.10. 18 Uhr Trägerkreistreffen, Greifswalder Straße 4

08.10. 19 Uhr Argumentations- und Aktionsworkshop, Greifswalder Straße 4

Weitere Termine gibt es hier.

KONTAKT:
Berliner Energietisch c/o BürgerBegehren Klimaschutz e.V.
Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Telefon: 030 – 24 35 78 03
Email: info@berliner-energietisch.net

Spendenkonto des Energietisches:
Kontoinhaber: BürgerBegehren Klimaschutz
Kontonummer.: 401 216 24 01
GLS Gemeinschaftsbank, BLZ: 430 609 67
Kennwort: Berliner Energietisch