Energietisch Berlin – Ökostrom aus BürgerInnenhand

Energietisch-Newsletter Nr. 11/2012: Spatz oder Taube?

Liebe EnergietischlerInnen und Interessierte,

„besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ sagt ein altes Sprichwort. Ein scheinbar passendes Bild für unsere aktuelle Verhandlungssituation mit SPD und CDU.

Mit ihrem Kompromissangebot bietet uns die Berliner Regierungskoalition den kleinen Spatz. Doch wir haben die Gelegenheit, über einen erfolgreichen Volksentscheid, nach der fetten Taube zu greifen. Zumal vom Spatz bisher nicht viel zu sehen war. Noch immer liegt kein Gesetzentwurf der Koalition vor. Um nicht am Ende ganz ohne Federvieh dazustehen, setzen wir also weiter auf ein Volksbegehren. Aber seht selbst…

Beste Grüße
Euer Kampagnenteam

INHALT

1) Parlamentarische Verhandlungen: So weit, so unklar

2) Neu: Das Logbuch zur Kampagne

3) Mitmachen I: 1.000 SammlerInnen für Berlin

4) Mitmachen II: Sofa gesucht

5) Bericht: Netzgipfel, Heldenmarkt, Hochschultage und ein Energie-

demokratiekongress

6) Veranstaltungshinweis: Anhörung des Energietisches im Hauptausschuss am 12.12.12.

7) Nächste Energietisch-Termine im Überblick

1) Parlamentarische Verhandlungen: So weit, so unklar

Seit den ersten Sondierungsgesprächen mit der Berliner Regierungskoalition kommen nun beinahe jeden Mittwoch über 40 Aktive des Berliner Energietisches zu Plenasitzungen zusammen. Am 21.11. waren der Fraktionsvorsitzende der SPD Raed Saleh und der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Heiko Melzer zu Gast um die Position der Regierungskoalition vorzustellen. Dabei blieben jedoch wieder sehr viele Fragen offen. Ob und wann uns ein Alternativgesetzentwurf vorliegt ist weiterhin unklar.

Deshalb werden wir uns nicht auf mündliche Zusagen verlassen, sondern weiterhin die zweite Stufe des Volksbegehrens vorbereiten. So können die BerlinerInnen zur Bundestagwahl in einem Volksentscheid selbst über die Energiepolitk ihrer Stadt abstimmen.

2) Neu: Das Logbuch zur Kampagne

Auf der Homepage findet Ihr ab sofort ein Kampagnenlogbuch. Hier bekommt Ihr einen Überblick über alle Meilensteine des Energietisches. Immerhin liegt die offizielle Gründung des Berliner Energietisches bereits mehr als ein Jahr zurück. Die ersten Treffen zum Austausch über die Möglichkeit der Stromnetzübernahme durch das Land Berlin fanden sogar schon vor über zwei Jahren statt. Später folgten Gesprächsrunden mit den Parteien, Infoveranstaltungen und schließlich im März 2012 der Start der ersten Stufe des Volksbegehrens.

Mehr dazu unter: www.berliner-energietisch.net/kampagnenlogbuch

3) Mitmachen I: 1.000 SammlerInnen für Berlin

Für ein erfolgreiches Volksbegehren brauchen wir im Frühjahr nächsten Jahres 200.000 Unterschriften. Deshalb haben wir uns zum Ziel gesetzt, bis zum Start im Februar, 1.000 SammlerInnen zu sammeln. Über 800 Menschen haben sich schon in unsere „Ja, ich sammle mit!“-Liste eingetragen. Bitte tragt auch Euch mit ein, falls Ihr noch nicht dabei seid. Auch Aktionsurlauber sind sehr willkommen!

Einfach eintragen unter
www.berliner-energietisch.net/mitmachen

4) Mitmachen II: Sofa gesucht

Für Mai 2013 planen wir ein großes Aktionscamp mit Kulturprogramm, Verpflegung und Unterkunft. Aber auch während der gesamten Sammelfrist von vier Monaten sind wir auf Unterstützung von engagierten Aktionstouristen angewiesen. Dafür werden wir eine Bettenbörse auf unserer Homepage einrichten. Daher jetzt schon die Frage an alle BerlinerInnen: Könnt Ihr im Frühjahr für ein paar Tage ein Sofa frei machen? Ja? Dann meldet Euch bitte bei Jens-Martin rode@berliner-energietisch.net. Vielen Dank!

5) Bericht: Netzgipfel, Heldenmarkt, Hochschultage und ein Energiedemokratiekongress

Heißer Herbst der Energiedemokratie: Bürgerbeteiligung bei der Stromversorgung entwickelt sich zum Kernthema der Energiewende. In Berlin gab es kürzlich gleich eine dichte Folge an Veranstaltungen dazu. Der „Netzgipfel“ der Genossenschaft „BürgerEnergie Berlin“ machte deutlich, dass eine Mischung aus Bürgerbeteiligung und kommunalem Netzbetrieb bereits politischer Konsens in Berlin ist. Auf dem „Heldenmarkt 2012“ und den „Berliner Hochschultagen“ konnten wir fast 300 neue SammlerInnen gewinnen. Und beim bundesweiten Energiedemokratiekongress wurde schnell klar, dass unser Volksbegehren deutschlandweit eine Vorreiterrolle einnimmt.

Mehr Information
www.buerger-energie-berlin.de/netzgipfel, www.heldenmarkt.dewww.globalmarshallplan.org, www.energiedemokratie.net

6) Veranstaltungshinweis: Anhörung des Energietisches im Hauptausschuss am 12.12.12.

Aufgrund der anstehenden Konzessionsvergabe für das Berliner Stromnetz wird der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses am 12. Dezember Experten zum Thema Stromnetze anhören. Wie im Oktober bei der Anhörung zum Thema Stadtwerke, wird Stefan Taschner für den Berliner Energietisch sprechen. Die Sitzung ist öffentlich.

Wer mit dabei sein möchte, muss sich jedoch vorher beim Hauptausschuss anmelden.
Nähere Informationen werden hoffentlich bald folgen.

Mehr dazu unter
www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C16-00089?

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7) Nächste Energietisch-Termine im Überblick

12/12/12 13 Uhr Anhörung im Hauptausschuss

12/12/12 19 Uhr Energetischplenum

Mehr dazu unter
www.berliner-energietisch.net/termine

Mehr Informationen & Kontakt

Claudia Löhle
Berliner Energietisch
c/o BürgerBegehren Klimaschutz e.V.
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin

Telefon: 030 – 24 35 78 03
Email: loehle@berliner-energietisch.net

www.berliner-energietisch.net
http://www.facebook.com/berliner.energietisch
twitter: www.twitter.com/energietisch

Spendenkonto: Kontoinhaber BürgerBegehren Klimaschutz e.V.
Kontonummer: 401 216 24 01, BLZ: 430 609 67, GLS Gemeinschaftsbank
Kennwort: Berliner Energietisch

Quelle: Der Text ist im Original vom Berliner Energietisch.

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